1. Anwendungsbereich
1.1.   Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Besucher (im nachfolgenden Nutzer genannt) der angebotenen Webseite.
1.2.   Der Betreiber der Webseite stellt dem Nutzer kostenpflichtige Internetangebote, die ständig erweitert werden, zur Verfügung.
1.3.   Mit der Nutzung des Angebots erklärt der Nutzer, nach den geltenden Gesetzen seines Landes volljährig zu sein.
1.4.   Ferner hat der Nutzer keine moralischen Bedenken, Inhalte mit erotischen Inhalten anzuschauen.
1.5.   Der Nutzer hat weiterhin dafür Sorge zu tragen, dass er das Angebot Minderjährigen nicht zugänglich macht.

2. Vertragspartner
2.1.   Vertragspartner sind der Anbieter des Onlineangebots (nachfolgend Betreiber genannt) und der Nutzer des Onlineangebots.

3. Vertragsschluss und Inhalt des Angebotes
3.1.   Die Nutzung des Onlineangebotes ist für den Nutzer kostenpflichtig.
3.2.   Der Vertrag über die Erbringung eines kostenpflichtigen Onlineangebotes zwischen dem Betreiber und dem Nutzer kommt zustande, indem der Betreiber den Abruf oder die Bestellung des registrierten Nutzers mit der Bereitstellung der Leistung annimmt.
3.3.   Der Betreiber behält sich jedoch das Recht vor, aus wichtigem Grunde das Angebot des Nutzers auf Abschluss eines Vertrages abzulehnen.
3.4.   In den sogenannten Vorschaubereichen, welcher der Nutzer ohne eine Registrierung einsehen kann, fallen keine Kosten an.
3.5.   Um die kostenpflichtigen Bereiche nutzen zu können, muss sich der Nutzer anmelden.
3.6.   Hier muss der Nutzer Angaben zu seiner Person machen (Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail). Weiterhin ist erforderlich, dass der Nutzer sich zwischen den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten z. B. Lastschrift oder Kreditkarte entscheidet.
3.7.   Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass er eine gültige E-Mail-Adresse bei der Anmeldung angibt. Ferner hat er dafür Sorge zu tragen, dass kein E-Mail-Filter die Zustellung einer E-Mail verhindert.
3.8.   Der Betreiber bietet sein Angebot in Form eines Monatsabonnements an. Die Preise eines Abos entnimmt der Nutzer der kostenlosen Startseite.
3.9.   Der kostenpflichtige Bereich beinhaltet für den Nutzer Bilder und Videos, die der Nutzer innerhalb des Abo-Zeitraums nach Belieben nutzen kann.
3.10.   Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Rückerstattung der monatlich gezahlten Abonnements-Kosten.
3.11.   Für Angebote die von Zulieferern im kostenpflichtigen Bereich des Betreibers dem Nutzer zur Verfügung stehen, trägt der Betreiber weder die rechtliche noch die inhaltliche Verantwortung.
3.12.   Der Betreiber stellt in diesem Fall nur die Verbindung zwischen dem Nutzer und dem entsprechenden Angebot her. In diesem Zusammenhang kann der Betreiber nicht die dauernde bzw. ungestörte Empfangbarkeit solcher Zulieferangebote garantieren.
3.13.   Die Gestaltung und die Auswahl des Angebots Obliegt allein dem Betreiber der Webseite. Der Betreiber hat das Recht, jederzeit das Angebot auf seiner Webseite zu ändern, anzupassen oder zu ergänzen.

4. Registrierung
4.1.   Voraussetzung für die Nutzung der Leistungen des Betreibers ist, dass sich der Nutzer registriert.
4.2.   Der registrierte Nutzer erhält einen zeitlich unbefristeten Account.
4.3.   Mit der Registrierung ist der Nutzer berechtigt, die Leistungen des Betreibers zu nutzen.
4.4.   Der Nutzer darf seine Zugangsdaten für den kostenpflichtigen Bereich nur persönlich nutzen. Er hat deshalb die Daten so aufzubewahren, dass hier kein Dritter Zugang erhält.
4.5.   Der Nutzer hat weiterhin dafür Sorge zu tragen, dass Minderjährige keine Einsichtnahme in das Angebot des Betreibers erhalten. Ein Verstoß führt zur Sperrung des Zugangs, ohne dass der Nutzer einen Anspruch auf Rückerstattung bereits bezahlter Beträge hat.
4.6.   Dem Nutzer ist bekannt, dass sollte er Dritten den Zugang zum Angebot des Betreibers ermöglichen, er für das Verhalten des Dritten voll verantwortlich ist.

5. Löschung bzw. Kündigung des Accounts
5.1.   Das Vertragsverhältnis kann vom Nutzer als auch vom Betreiber jederzeit gekündigt werden.
5.2.   Die Kündigung wird mit der Bestätigung, die der Nutzer per Mail erhält wirksam. Diese E-Mail hat der Nutzer zu bestätigen.
5.3.   Der Nutzer hat auch die Möglichkeit, unter der Adresse www.sxbill.com unter der Rubrik Support sein Abonnement zu kündigen.
5.4.   Sofern der Nutzer seinen Account beim Betreiber beenden möchte, hat er keine Möglichkeit mehr, dass Angebot des Betreibers zu nutzen.
5.5.   Eine rückwirkende Kündigung ist ausgeschlossen. Jede Kündigung entfaltet ihre Wirkung nur für die Zukunft.
5.6.   Beiden Parteien steht ein außerordentliches Kündigungsrecht zu, wenn ein Festhalten am Vertrag aus einem wichtigen Grund nicht mehr möglich ist. Eine noch ausstehende Zahlungspflicht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.

6. Die Pflichten des Nutzers
6.1.   Der Nutzer hat bei der Registrierung seine Angaben wahrheitsgemäß zu machen.
Sollten sich Angaben nach der Registrierung ändern, so hat er dies dem Betreiber umgehend per Mail mitzuteilen.
6.2.   Der Nutzer hat kein Recht die angebotenen Inhalte in irgendeiner Weise zu speichern, zu bearbeiten, Kopien anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder sogar öffentlich zugänglich zu machen.
6.3.   Weiterhin darf der Nutzer die Inhalt nicht herunterladen und weiter entgeltlich veräußern bzw. vertreiben.
6.4.   Der Nutzer hat weiterhin keinen Anspruch auf einen bestimmten Inhalt.
6.5.   Jede Nutzung der Inhalte, die über die vorgenannten Nutzungsrechte hinausgehen, stellt eine Urheberrechtsverletzung dar, die rechtlich verfolgt wird.
6.6.   Die angebotenen Inhalte dürfen Kindern und Jugendlichen nicht vorgespielt oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht werden.

7. Mindestsystemvoraussetzungen
7.1.   Voraussetzung für die Nutzung der angebotenen Dienste ist, dass der Nutzer einen Internetzugang hat. Dieser ist nicht Gegenstand dieses Vertrages.
7.2.   Die Kosten des eigenen Internetanschlusses hat der Nutzer selbst zu tragen. Diese sind nicht Inhalt dieser AGB.
7.3.   Der Nutzer allein hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät alle erforderlichen Systemvoraussetzungen für die Nutzung der vom Betreiber angebotenen Dienste erfüllt.
7.4.   Für Störungen bei der Inanspruchnahme der Dienste, welche auf eine fehlende oder nicht ausreichende Systemvoraussetzung zurückzuführen sind, übernimmt der Betreiber keine Gewährleistung oder Haftung.
7.5.   Für die Nutzung der Leistung ist ein Windows-Betriebssystem als auch ein Internet-Explorer erforderlich. Möglich ist es auch, die Leistungen über ein Mac- oder Linux-Betriebssystem zu nutzen.
7.6.   Zum Anschauen der Filme ist der Windows Media Player ab Version 9 erforderlich.

8. Nutzungsentgelte
8.1.   Alle Preisangaben verstehen sich in EURO.
8.2.   Das Nutzungsentgelt wird mit der Anmeldung für ein Abonnement fällig.
8.3.   Die Abrechnung für den Betreiber erfolgt über das Zahlungsportal SXBILL.
8.4.   Die Preise für die zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus den Preisangaben auf der Seite des Betreibers.
8.5.   Eine Erstattung von Kontenguthaben wird generell ausgeschlossen.
8.6.   Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
8.7.   Die Kosten für eine verschuldete Rücklastschrift oder sonstigen fehlgeschlagenen Buchungen trägt der Nutzer.
8.8.   Der Nutzer trägt ebenfalls die Kosten für fehlgeschlagene Kreditkartenzahlungen.
8.9.   Im Falle eines Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Fristen.
8.10.   Bei einer Sperrung des Nutzers durch den Betreiber besteht die Zahlungspflicht des Nutzers fort.
8.11.   Die Zahlungspflicht des Nutzers besteht auch für die Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, das Dritte unbefugt Inhalte des Betreibers unter Verwendung des Passwortes des Nutzers abgerufen haben.
8.12.   Der Nutzer verpflichtet sich, Personen unter 18 Jahren das Angebot des Betreibers nicht zugänglich zu machen.

9. Rücktritts- und Widerrufsrecht
9.1.   Die Vorschriften des Rücktritts über Fernabsatzverträge finden auf den Vertrag der zwischen dem Betreiber der Webseite und dem Nutzer geschlossen wurde keine Anwendung. Vorliegend handelt es sich um einen Dienstleistungsvertrag auf dem Gebiet der Freizeitgestaltung.
9.2.   Das Angebot des Betreibers kann der Nutzer daher bereits nach den Anmeldung und Bestätigung nutzen.
9.3.   Ein Rücktritt vom Vertrag als auch ein Widerruf des Vertrages wird ausgeschlossen.
9.4.   Eine Kündigung wird hiervon nicht berührt.

10. Haftung
10.1.   Für Personenschäden haftet der Betreiber unbeschränkt.
10.2.   Für sonstige Schäden haftet der Betreiber nur, sofern der Betreiber oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht, sog. Kardinalspflichten, in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Betreibers oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
10.3.   Erfolgte eine schuldhafte Verletzung einer Kardinalspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung des Betreibers auf solche typischen Schäden begrenzt, die für den Betreiber zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unter vernünftigen Gesichtspunkten vorhersehbar waren.
10.4.   Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt hiervon unberührt.
10.5.   Der Betreiber der Webseite kann die ständige Verfügbarkeit seines Angebotes nicht gewährleisten. Der Betreiber übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die auf der Nichtverfügbarkeit des Angebotes beruhen.

11. Datenschutz
11.1.   Der Betreiber verpflichtet sich, im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.
11.2.   Personenbezogene Daten (hierunter versteht man Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person, die das Gesetz als „Betroffenen“ bezeichnet) werden vom Betreiber nicht an Dritte weitergegeben.
11.3.   Unter personenbezogenen Daten versteht der Betreiber, Informationen zur Identität des Nutzers, d. h. Name, E-Mail-Adresse, die Postanschrift und das Geburtsdatum.
Diese Angaben werden benötigt, um das Angebot des Betreibers nutzen zu können.
11.4.   Die personenbezogenen Daten der Nutzer werden vom Betreiber weiterhin nicht an Dritte verkauft oder aus anderen wirtschaftlichen Gründen an Dritte weitergegeben.
11.5.   Bei einem groben Verstoß gegen die vorliegenden AGB durch den Nutzer, ist der Betreiber berechtigt, die Daten des Nutzers an die Strafverfolgungsbehörden oder an beauftragte Rechtsanwälte bzw. Inkassounternehmen weiterzugeben.
11.6.   Eingehende Daten werden gesammelt, gespeichert und verarbeitet. Anschließend werden diese Daten ausgewertet, um den Service stets verbessern zu können. Dazu werden interne Auswertungen zu statistischen Zwecken vorgenommen.
Diese Auswertungen erfolgen anonymisiert, d. h. es werden keine personenbezogenen Daten verwendet.

12. Schlussbestimmungen
12.1.   Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder der ganzen Leistung zu beauftragen.
12.2.   Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer gilt spanisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.3.   Ist der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand Malaga vereinbart.
12.4.   Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder anzupassen.
12.5.   Der Nutzer wird über Änderungen dieser AGB per E-Mail informiert.
12.6.   Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages als ungültig erweisen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages nicht berührt. In einem solchen Fall sind die Vertragsparteien verpflichtet, die ungültige Bestimmung durch diejenige gesetzlich zulässige Bestimmung zu ersetzten, die den Zweck der gewollten Bestimmung, insbesondere das, was die Vertragsparteien gewollt haben, mit der weitestgehend möglichen Annährung erreicht.
Entsprechendes gilt, wenn sich bei der Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergeben sollte.